„Wer et hätt jewoss,…“
… der et hätt jedonn!“, so lautet eine in Köln bekannte Redensart. Übersetzt ins Hochdeutsche soll das heißen: Wer es gewusst hätte, der hätte es getan. Hintergrund dieser Redensart ist die Legende einer Liebesgeschichte ohne Happy End. In Köln kennt jedes Kind die Sage von Jan und Griet, die sich während des dreißigjährigen Krieges abgespielt haben soll. Der arme Knecht Jan arbeitete auf dem Kümpchenshof in Köln und verliebte sich in eine Magd namens Griet. Diese lehnte ihn jedoch seines niedrigen Standes wegen ab. Jan verließ den Hof, zog in den Krieg und kehrte Jahrzehnte später als hochdekorierter Generalfeldmarschall Jan van Werth nach Köln zurück. Sein Triumphzug führte auch am Kölner-Severinstor vorbei, wo seine einstige große Liebe als Marktfrau noch immer Obst und Gemüse verkaufte. Dort fand dann jener Dialog zwischen den beiden statt. Danach ritt Jan weiter und sie haben sich, der Legende nach, nie wiedergesehen. Niemals wiedersehen würden die Ratsmitglieder der EZB derzeit wohl auch gerne die Mitglieder der italienischen Regierung. Aber es ist äußerst unwahrscheinlich, dass sich die Probleme der drittgrößten Volkswirtschaft in der Europäischen Union auf diese Art so einfach lösen lassen.
Italien war nie ein Hort der Währungsstabilität
Dabei kann man den Gründungsvätern der Währungsunion durchaus vorwerfen, dass sie die Probleme der Italiener nicht schon vorher gekannt hätten. Sie wussten, im Gegensatz zu Griet, worauf Sie sich einlassen, wenn Italien Teil einer Währungsgemeinschaft wird. Italien war nie ein Hort der Währungsstabilität und eine wirkliche Liebesbeziehung der EU zu Italien hat sich nie entwickelt. Allerdings hat die Europäische Union mit einer unglaublichen Politik der Großzügigkeit tatenlos zugesehen, wie Italien auf den Abgrund zuraste. Das einzige was in Italien in den letzten Jahren gewachsen ist, war der Schuldenstand. Mittlerweile hat das Land den viertgrößten Schuldenstand der Welt. Pro Jahr muss Italien fast 70 Milliarden Euro aufwenden, um seine laufenden Schulden zu bedienen. Zusätzlich leidet der Mittelmeerstaat seit Jahren unter einem gefährlichen Reformstau. Die drittgrößte Volkswirtschaft der Euro-Zone ist bei den Wachstumsaussichten Schlusslicht in der EU. Mangelnde Reformen, überbordende Bürokratie und ein ineffizienter Staatsapparat erweisen sich als schwere Hypothek für die Wirtschaftskraft des Mittelmeerlandes.
Die Realitätsverweigerung der Regierung ist beängstigend
Die Probleme waren schon lange vor der aktuellen italienischen Regierung greifbar. Aber die derzeitige Realitätsverweigerung der Lega und der Fünf-Sterne-Bewegung ist beängstigend. Auf direktem Weg steuert sie auf den finanzpolitischen Abgrund zu. Die Populisten in Rom tun so, als ob es den Zwei-Billionen-Euro-Schuldenberg gar nicht gäbe und sie bei der Neuverschuldung Vollgas geben könnten. Nur um teure Wahlversprechen zu bezahlen, soll das Defizit um weitere 2,4 Prozent wachsen. Das ist das Dreifache, was die EU zugestanden hatte. Statt mehr Geld in Bildung und Infrastruktur zu stecken, werden lieber Steuergeschenke verteilt. Der italienische Bankensektor ächzt bis heute unter einem milliardenschweren Berg fauler Kredite. Zehn Geldhäuser mussten in den Nachwehen der Finanzkrise ihre Tore schließen, der Rest wird eigentlich nur durch billige Kredite der EZB künstlich am Leben gehalten. Im Größenwahn legen sich die Populisten in Rom jetzt nicht nur mit der EU an, sondern fordern zusätzlich die globalen Finanzmärkte heraus. Regierungen nehmen über sogenannte Staatsanleihen Kredit auf, das sind Finanzpapiere, die von großen Investoren wie Banken, Fonds und Vermögensverwaltern gekauft werden. Je riskanter die Staatsanleihen bewertet werden, desto höher liegen die Zinsen, die ein Staat dafür bieten muss. Manche Investoren bewerten die Bonität einer Regierung selbst, andere verlassen sich auf die Ratingagenturen. Die führenden Ratingagenturen bewerten den Weg Roms zunehmend kritisch. Am Freitag gab auch die US-Ratingagentur Standard & Poor‘s (S&P) ihre Einschätzung ab. Anders als die Konkurrenz von Moody´s, die vor einer Woche die Bonität der drittgrößten Volkswirtschaft der Eurozone auf aktuell „Baa3“ herabgestuft hatte, beließ es S&P bei BBB-. Sie hat allerdings den Ausblick von „stabil“ auf „negativ“ gesenkt. Noch liegen die Ratings zwei Stufen über der Schwelle zum so genannten Ramschniveau. Ab dann gelten Anleihen eines Landes als hoch spekulativ. Experten halten eine weitere Verschlechterung der Bewertung für wahrscheinlich, falls sich die Schuldenlage weiter zuspitzen sollte.
Ab Ramschniveau drohen ernsthafte Probleme
Sollten allerdings alle vier großen Ratingagenturen Italiens Note auf Ramschniveau senken, hätte das Land ein extremes Problem. Spätestens dann dürfte die Europäische Zentralbank (EZB) offiziell italienische Anleihen nicht mehr erwerben. Für konservative Anleger wären die Papiere dann tabu. Das träfe besonders den italienischen Bankensektor, da Italiens Geldhäuser besonders viele heimische Staatsanleihen in den Büchern haben. Eine Insolvenz Italiens wäre dann durchaus möglich. Der Austritt aus der Union wäre die Folge, denn Italien ist zu groß um aufgefangen zu werden. Der Euro-Rettungsfonds wäre mit dem italienischen Schuldenberg heillos überfordert. Um nicht in den Abwärtssog hineinzugeraten müsste sich die Euro-Zone von Italien abschotten. Im schlimmsten Fall drohen Italien dann Verhältnisse wie in Argentinien. Hyperinflation, Arbeitslosigkeit und Verarmung breiter Bevölkerungsschichten wären der Preis für die politische Realitätsverweigerung der derzeitigen Regierung.
In der Vergangenheit war die EU zu großzügig
Brüssel hat erst einmal den Haushaltentwurf der italienischen Regierung abgelehnt. Die Brüsseler Behörde hat Italien eine Frist von drei Wochen eingeräumt, um ihre Haushaltspläne zu ändern. Es war ein historischer Moment. Zum ersten Mal überhaupt sah sich die Brüsseler Behörde zu diesem Schritt genötigt. Die Kommission hat dann abermals drei Wochen, um ihn zu prüfen. Kommt sie zu dem Ergebnis, dass der Haushalt immer noch gegen die EU-Regeln verstößt, kann sie ein Verfahren wegen einer „signifikanten Abweichung“ eröffnen und Italien dazu verdonnern, 0,2 Prozent seiner Wirtschaftsleistung zurückzulegen. Der österreichische Kanzler Sebastian Kurz formulierte den Standpunkt der EU eindeutig: „Die Europäische Union ist eine Wirtschafts- und Wertegemeinschaft, und die funktioniert, weil es gemeinsame Regeln gibt, an die sich alle halten müssen.“ In der Vergangenheit hatte man in der EU Kommission noch oft über die „kleinen Verfehlungen“ der Italiener hinweggeschaut. Man legte die Regeln in Bezug auf Italien häufig etwas freizügiger aus. Damit ist es jetzt offensichtlich vorbei. Denn die Situation hat das Zeug, die Stabilität der gesamten Eurozone zu gefährden.
Italien ist ein reiches Land
Dass die EU im Zweifel Italien retten wird, gilt als unwahrscheinlich. Denn Italien ist ein reiches Land mit einem armen Staat. Während der Staat unter seiner hohen Verschuldung leidet, sind die italienischen Privathaushalte hoch vermögend. Die italienischen Privathaushalte verfügen über deutlich höhere Vermögen als Deutsche oder andere europäische Privathaushalte. Grundsätzlich wäre es ein leichtes für die italienischen Politiker über Steuern, zum Beispiel auf Vermögen, den eigenen Staat zu sanieren. Natürlich nicht unter der derzeitigen populistischen Regierung. Aber Regierungen in Italien haben keine lange Halbwertzeit. Für das erste haben Italien und die EU wieder einmal etwas Zeit gewonnen. Eines steht jedoch fest, eine innige Liebesbeziehung wird das Verhältnis der EU zu Italien in den nächsten Jahren nicht werden. Aber im Gegensatz zur unerfüllten Liebe von Jan und Griet hätte man es von Anfang an wissen können.