Wer soll das bezahlen?
„Wer soll das bezahlen?“ ist der Titel eines 1949 von Jupp Schmitz gesungenen Karnevalslieds, das auch heute noch gerne außerhalb der Karnevalssaison gesungen wird. Es war eine Anspielung auf die durch die Währungsreform vom Juni 1948 ausgelösten Preissteigerungen. Vor allem in den letzten Wochen wird sich so mancher in Deutschland und Europa diese Frage gestellt haben. Denn für Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Krise stellt allein der deutsche Staat mehr als 1000 Milliarden Euro zur Verfügung. Der Großteil der Summe entfällt laut Finanzministerium auf Garantien in Höhe von insgesamt fast 820 Milliarden Euro. Größter Einzelposten ist hier der Wirtschaftsstabilisierungsfonds, der die Finanzierung von Unternehmen sichern soll und dazu Garantien bis zu einer Gesamthöhe von 400 Milliarden Euro übernehmen kann. Hinzu kommen Zahlungen wie etwa Kurzarbeitergeld, Soforthilfen für Kleinunternehmer und zusätzliche Ausgaben für das Gesundheitswesen.
Die Corona-Krise wird historisch teuer
Fest steht jetzt schon, obwohl ein Ende der Krise noch nicht absehbar ist, die Corona-Krise wird historisch teuer. Der ursprünglich beschlossene Bundeshaushalt für 2020 betrug lediglich 362 Milliarden Euro. Jetzt kommen noch einmal 1000 Milliarden Euro zusätzlich hinzu. Denn die Krise trifft die viertgrößte Volkswirtschaft der Welt hart. Leere Straßen, geschlossene Läden, ausgebremste Produktion, das öffentliche Leben und die Wirtschaft wurden innerhalb von Tagen heruntergefahren. Die Kosten werden voraussichtlich alles übersteigen, was aus Wirtschaftskrisen oder Naturkatastrophen der letzten Jahrzehnte in Deutschland bekannt ist. Es gilt mittlerweile als sicher, dass die Welt in eine globale Rezession rutschen wird. Sie liegt dann vor, wenn die Wirtschaft mindestens zwei Quartale hintereinander im Vergleich zum jeweiligen Vorjahresquartal schrumpft. Auch wenn aktuelle Zahlen noch nicht vorliegen, herrscht in diesem Punkt Einigkeit.
Die Staatsschuldenquote steigt
Ebenfalls als sicher gilt bereits, dass die Schuldenquote der Staaten massiv ansteigen wird. Deutschland steht dabei vergleichsweise gut da, in den letzten Jahren wurde die Schuldenquote auf 60 Prozent abgesenkt. Mittlerweile gehen Ökonomen davon aus, dass für Deutschland die Staatsschuldenquote wie nach der Finanzkrise um mehr als 18 Prozent des Bruttoinlandsproduktes steigen kann. Wesentlich härter wird es jedoch Staaten treffen, deren Schuldenquote bereits vor Ausbruch der Krise hoch war. Die Staatsschuld von Italien war mit 136 Prozent des Bruttoinlandsprodukts bereits vor Ausbruch der Epidemie viel zu hoch. Da durch den wirtschaftlichen Stillstand das Bruttoinlandsprodukt ebenfalls sinken wird, Analysten erwarten einen Einbruch um mindestens 5 Prozent, und zeitgleich die Kosten der Hilfspakete das Defizit steigen lassen, rechnen Ökonomen mit einer Staatsverschuldung von mindesten 150 Prozent zum Ende des Jahres. Mit ähnlichen Entwicklungen, allerdings nicht ganz so stark, rechnet man für Frankreich und Spanien.
Zinsen bleiben niedrig
Für die Zinsen sind das keine guten Aussichten. Die Europäische Zentralbank hat vor wenigen Tagen noch einmal klargestellt, dass die Leitzinsen bis auf Weiteres auf niedrigem Niveau bleiben werden, die Strafzinsen für Banken könnten sogar noch steigen. Die US-Notenbank Fed hat Mitte März, für viele überraschend, den Leitzins plötzlich auf null Prozent gesenkt. Die Notenbanken sind zurück im Krisenmodus, frei nach dem Motto: Nach der Lockerung ist vor der Lockerung. Auch in anderen Ländern haben die Notenbanken in den vergangenen Tagen und Wochen die Leitzinsen gesenkt und frisches Geld in den Bankensektor gepumpt, um Wirtschaft und Finanzmärkte vor dem Absturz zu bewahren. Für konservative Tagesgeldsparer sind das keine guten Nachrichten. Auch wenn die Tagesgeldzinsen teilweise kurzfristig im Zuge der Krise gestiegen sind, mittel- und langfristig werden sie niedrig bleiben. Denn kurzfristig ist im Zuge der Krise der Liquiditätsbedarf von Unternehmen massiv gestiegen. Das Geld von Sparern wird dann von den Banken gegen einen leicht erhöhten Sparzins eingesammelt. Nachhaltig sind diese Steigerungen aber nicht. Sobald die Kreditnachfrage nachlässt, werden auch die Sparzinsen wieder fallen.
Die Mehrheit rechnet mit einem V-förmigen Verlauf
Aber niedrige Zinsen sind letztlich notwendig, um der Wirtschaft zum Ende der Krise eine schnelle Erholung zu ermöglichen. Bereits im Zuge der Finanzkrise wurden die Zinsen erstmalig massiv gesenkt. Nur ein Jahr nach dem schweren Konjunktureinbruch 2009 meldete sich Europas größte Volkswirtschaft eindrucksvoll zurück, es folgte ein zehnjähriger Aufschwung. Viele Ökonomen antizipieren derzeit eine ähnliche Entwicklung. Sie rechnen mit einer schnellen Erholung und gehen davon aus, dass die deutsche Wirtschaft im kommenden Jahr wieder wachsen wird. Denn das Virus traf auf eine im Kern gesunde Volkswirtschaft. Bis jetzt hat die Politik wenig Fehler gemacht. Die Schäden, die das Virus langfristig anrichtet, bleiben überschaubar. Die Mehrheit der Konjunkturbeobachter geht derzeit von einem V-förmigen Verlauf aus. In diesem Szenario geht man davon aus, dass dem starken Abschwung eine rasche Gegenbewegung folgt. Voraussetzung ist, dass das Virus zeitnah eingedämmt und die Wirtschaft anschließend schnell wieder hochgefahren werden kann. An den Aktienmärkten, an denen bekanntlich die Zukunft gehandelt wird, schlägt sich diese Erwartung derzeit in steigenden Kursen nieder.
Wer soll das bezahlen?
Um die finanziellen Folgen der Krise zu bewältigen, greift die Politik gerne auf bewährte Muster zurück. Einmalabgaben und Steuererhöhungen ist für viele, vor allem aus dem linken politischen Spektrum, der Königsweg. Es fallen wieder vermehrt Begriffe wie „Vermögensabgabe“ und „Lastenausgleich“. Denn besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen. Die gesetzlichen Grundlagen sind auch bereits da. In Artikel 106 des Grundgesetzes ist ausdrücklich von „einmaligen Vermögensabgaben“ die Rede, ohne dass diese jedoch näher definiert wären. Einmalig fünf Prozent auf Vermögen jenseits einer Freigrenze von einer Million Euro schlägt beispielsweise die Partei „Die Linke“ in einer ersten Reaktion vor. Auch Teile der SPD können sich eine solche Abgabe vorstellen, bleiben jedoch bewusst unpräzise. Sicher ist aber jetzt schon, spätestens wenn die Krise überstanden ist, wird eine Frage alles dominieren. „Wer soll das bezahlen, wer hat das bestellt, wer hat so viel Pinke-pinke, wer hat so viel Geld?“