Der Begriff Bergfest beschreibt umgangssprachlich die Mitte eines Zeitabschnitts. Vergleichbar ist der Ausdruck am ehesten mit „Halbzeit“. Allerdings geht es beim Bergfest analog zum Bergsteigen auch darum, bei der Hälfte der Zeit den schwierigsten Teil oder Abschnitt überstanden zu haben. Die restliche Hälfte des Abschnitts sollte nun hoffentlich leichter fallen, da es ja dem Ende zu geht. Dass die Präsidentschaft von Donald Trump ihrem Ende zu geht, hoffen nicht wenige Amerikaner. Ob es allerdings die Mehrheit ist, wird sich heute zeigen. Denn heute finden in den USA die „Midterms“, die sogenannten Zwischenwahlen statt. Diese liegen genau in der Mitte der vierjährigen Amtszeit des Präsidenten und finden wie die Wahl zum Präsidenten stets im November statt. Gewählt wird die Legislative, also Repräsentantenhaus (alle 435 Sitze) und teilweise der Senat (35 der 100 Sitze). Gleichzeitig finden in einem Teil der Staaten Gouverneurswahlen und Wahlen auf der Ebene der Counties und Kommunen statt. Das Ergebnis wird entscheidend dafür sein, wie viele seiner Vorhaben Präsident Donald Trump noch durchsetzen kann. Es ist auch ein nationaler Stimmungstest über dessen bisherige Präsidentschaft.

Präsident Trump hat seinen Wahlkampf nie wirklich beendet

Derzeit kontrollieren die Republikaner beide Kammern der Legislative und halten eine deutliche Mehrheit der Gouverneurssitze. Aktuell gehen die Meinungsforscher von einer hohen Wahrscheinlichkeit aus, dass die Demokraten die Mehrheit im Repräsentantenhaus erobern werden. Ungünstig sind ihre Aussichten im Senat, wo die Demokraten deutlich mehr Sitze verteidigen müssen als die Republikaner. Eigentlich steht der Präsident direkt nicht zur Wahl, allerdings betreibt er seit Wochen intensiven Wahlkampf, was die Bedeutung der Zwischenwahlen für seine weitere Regierungszeit untermauert. Er reist für zahlreiche Auftritte quer durchs Land und konzentriert sich dabei auf das Thema Einwanderung. Dabei hat er eigentlich seit seinem Einzug ins Weiße Haus den Wahlkampf nie wirklich beendet.

Gute Wirtschaftsdaten geben Rückenwind

Gute Wirtschaftsdaten haben in den letzten Tagen dem US-Präsidenten und seiner Partei noch einmal Rückenwind verschafft. 250.000 neue Jobs vermeldete das Arbeitsministerium am letzten Freitag für den Monat Oktober. Die Arbeitslosenrate beträgt 3,7 Prozent, das ist so niedrig wie seit 1969 nicht mehr. Der Durchschnittslohn liegt 3,1 Prozent über dem Vorjahr. Der Börsenindex Dow Jones lag bei Trumps Wahl im November 2016 bei 18.000 Punkten, heute liegt er bei über 25.000 Punkten. Kritiker werden aber nicht müde zu betonen, dass der Aufschwung im Wesentlichen durch die Politik seines Amtsvorgängers Obama ausgelöst wurde. Der Oktober 2018 war immerhin der 97. Monat in Folge, in dem die Zahl der Jobs stieg und damit die Arbeitslosenrate sank. Auch die Steuerreform von Donald Trump, die er gerne als „größte Steuersenkung der Geschichte“ feiert, ist für seine Kritiker reiner Etikettenschwindel, die langfristig nur einer kleinen Klientel nutzen wird. Denn die Entlastung für individuelle Steuerzahler ist zeitlich begrenzt bis 2025. Sie wurde bewusst so konstruiert, dass sie das Wirtschaftswachstum rasch ankurbelt und einer Mehrheit der Wähler kurzfristig mehr im Portemonnaie lässt, um die Republikaner bei der Kongresswahl 2018 und der Präsidentschaftswahl 2020 zu begünstigen. Das dicke Ende, der Wegfall der Steuererleichterungen für Individuen, wird erst nach Ende einer zweiten Amtszeit Trumps spürbar.

Trump hat lediglich ein keynesianisches Strohfeuer erzeugt

Ökonomen macht vor allem der schnelle Anstieg der Inflation Sorgen. Die Fed könnte gezwungen sein, die Zinssätze weitaus schneller als geplant nach oben anzupassen. Dies könnte der derzeitigen Hausse an den Börsen ein schnelles Ende bereiten. Auch die steigende Verschuldung der USA bereitet manchen Experten Sorgen. Fachleute weisen weiter darauf hin, dass Trump mit der starken Senkung der Steuersätze für Firmen und für reiche Bürger eine Menge Geld freigesetzt und in den ökonomischen Kreislauf gepumpt habe. Das schaffe kurzfristige Stimuluseffekte. Es fehlten aber Anreize, diese Gelder in strukturelle Modernisierungen zu investieren, die langfristig die Produktivität erhöhen. Für Ökonomen hat Trump lediglich ein keynesianisches Strohfeuer erzeugt, das langfristig keinen Bestand haben wird. Aber mit langfristigen Konzepten gewinnen Populisten keine Wahlen. Der individuelle Eindruck der Bürger von ihrer persönlichen finanziellen Lage ist ein zentrales Motiv bei der Stimmabgabe. Derzeit schauen die Amerikaner zufrieden auf die Wirtschaft und der „Economic Optimism Index“ verzeichnet 58 Punkte, ein Wert, der seit 2005 nicht erreicht worden war.

Das Regieren für Donald Trump würde um einiges ungemütlicher werden

Wenn die Demokraten eine Mehrheit im Repräsentantenhaus oder im Senat erringen sollten, könnten sie gesetzgeberische Projekte der Republikaner und Präsident Trumps blockieren, so wie es die Republikaner während des größten Teils der Präsidentschaft von Barack Obama taten. Einen möglichen weiteren Versuch, das Krankenversicherungsgesetz Obamacare zu widerrufen, oder weitere Steuerkürzungen könnten sie auf diese Weise verhindern. Mit einer Mehrheit im Repräsentantenhaus würden die Demokraten die Kontrolle über alle Ausschüsse übernehmen, darunter jene, die Untersuchungen zu Trumps Russland-Affäre führen. Auch mögliche Interessenkonflikte Trumps oder Vorwürfe sexueller Belästigung gegen den Präsidenten könnten sie zum Gegenstand neuer Untersuchungen machen. Das Regieren für Donald Trump würde in diesem Fall um einiges ungemütlicher werden.

Eine hohe Wahlbeteiligung hilft den Demokraten

Alle Umfragen gehen derzeit davon aus, dass die Demokraten gute Chancen haben die Mehrheit im Repräsentantenhaus zu erlangen. Die Wahlbeteiligung ist bei dieser Wahl, aufgrund der starken Polarisierung durch den Präsidenten, ungewöhnlich hoch. Vor allem junge Erstwähler und Frauen haben sich verstärkt in den Wahllisten eintragen lassen. In der Vergangenheit hat diese Wählergruppe eher demokratisch gewählt. Ob es dieses Mal auch so sein wird, wird man allerdings erst nach Schließung der Wahllokale wissen. Wesentlich schlechter sind die Aussichten für die Demokraten im Senat eine Mehrheit zu erlangen. So schlecht wie in diesem Jahr war die Ausgangslage für eine Partei bei einer Senatswahl noch nie. Das liegt einfach daran, dass deutlich mehr Sitze von Demokraten zur Wahl stehen. Insgesamt geht es um 35 Plätze im Senat. 26 davon werden bislang von Demokraten gehalten. Nur 9 republikanische Mandate stehen zur Wahl.

Aber politische Börsen haben kurze Beine

Der Markt geht davon aus, dass die Demokraten das Repräsentantenhaus übernehmen und die Republikaner den Senat behalten. Dieses Szenario ist in den Kursen eingepreist. Jede Abweichung davon wird sicherlich eine stärkere Marktreaktion, positiv oder negativ, auslösen. Wobei in diesem Fall die Börsenweisheit greift, das politische Börsen kurze Beine haben.  Langfristige Einflüsse sind unwahrscheinlich, da die Fundamentaldaten nur geringfügig beeinflusst werden. Ein Blick auf die Statistik gibt jedoch Anlass zur Zuversicht. Seit 1950 lagen die Märkte nach jeder “Bergfestwahl” ein Jahr später auf einem höheren Niveau.

 

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